Archiv der Kategorie 'Mobilisierung/Aufruf'

Aktualisierte Plakate u. Flyer zum 1.Mai

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Bündnis gegen Rechts: Was wir am 1.Mai wollen!

Bündnis gegen Rechts: Was wir am 1.Mai wollen!

Presseerklärung vom 25.04.2008

Wir, das Bündnis gegen Rechts, sehen es als absolute Notwendigkeit an, den Aktivitäten der NPD und ihr nahestehender Neonazis, am 1. Mai direkt entgegenzutreten. Zu den UnterstützerInnen unseren Aufrufs zur Mobilisierung, gehören u.a. die Stadtratsfraktionen „Die Grünen“ im Kaiserslauterer Stadtrat und der Landesverband der Partei „Die Linke“ aus Rheinland-Pfalz. Wir rufen alle MitbürgerInnen, sowie die VertreterInnen aller gesellschaftlichen Gruppen dazu auf, mit uns gemeinsam dafür zu sorgen, dass die angekündigten Neonazis nicht durch die Kaiserslautrer Innenstadt marschieren können.

Beim genauen Lesen des Aufrufs und der Liste der unterstützenden Organisationen und Parteien wird allen auffallen, das es uns keineswegs um eine zugespitzte Auseinandersetzung zwischen sogenannten „Rechtsextremen und Linksextremen“ geht. Alle Versuche, den Konflikt auf dieses Muster zu reduzieren, weisen wir aufs Schärfste zurück. Unser Aufruf ist der Versuch einer Bündelung von breiten gesellschaftlichen Kräften, mit dem Ziel den geplanten Naziaufmarsch effektiv etwas entgegen zu setzen.

Dazu laden wir auch die Verantwortlichen der Stadt Kaiserslautern und die gewählten Vorsitzenden der im DGB organisierten Einzelgewerkschaften gerne ein. Wir fragen: Was nützen Appelle an die Zivilcourage der MitbürgerInnen gegenüber Rassismus und „Fremdenfeindlichkeit“, wenn die Verantwortlichen der Stadt nicht geschlossen voran gehen? Ungeachtet des Schadens, den die Stadt in der öffentlichen Wahrnehmung erleiden wird, würde darüber hinaus ein weitaus größerer Schaden für das Zusammenleben der Menschen in dieser Stadt entstehen, den insbesondere nichtdeutsche MitbürgerInnen, unter ihnen MigrantInnen, Studierende und alternativ orientierte Jugendliche und auch andere Teile der Kaiserslautrer Bevölkerung zu spüren bekommen werden.

Dazu ist es erforderlich, dass die Ordnungsbehörde der Stadtverwaltung alles tut, um sich einer effektiven Manifestation des Willens der Menschen in dieser Stadt,nicht in den Weg zu stellen. Wir hoffen darauf, dass die Verantwortlichen der Stadt Kaiserlautern die Zeichen der Zeit erkannt haben und ein böses Erwachen der „Geister der Vergangenheit“ verhindern.

Letzte Information: Nach dem heutigen (!) Gespräch mit Herrn Huth vom Ordnungsamt wird die Auftaktkundgebung gegen den Naziaufmarsch am 1.Mai um 10Uhr am Philipp Mees Platz, vor dem Polizeipräsidium stattfinden.

Weitere Infos gibt’s am Wochenende!

Bündnis gegen Rechts: Kein Nazi-Aufmarsch in Kaiserslautern!

„Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen,
ich war ja kein Kommunist.
Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen,
ich war ja kein Sozialdemokrat.
Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen,
ich war ja kein Gewerkschafter.
Als sie mich holten,
gab es keinen mehr, der protestieren konnte.“

Martin Niemöller

1.Mai: Kein Naziaufmarsch in Kaiserslautern

Wie wir erfahren mussten, rufen verschiedene Gebietsgruppen der NPD, zusammen mit der „Freien Kameradschaft Kurpfalz“ und dem „Aktionsbüro Rhein-Neckar“, für den 1.Mai 2008 getarnt als „Bürgerinitiative für soziale Gerechtigkeit“ zu einer Doppeldemonstration in Neustadt/Weinstr. und Kaiserslautern auf. Sie bedienen sich dabei der Slogans „Arbeit & soziale Gerechtigkeit für alle Deutschen! Gemeinsam gegen Globalisierung – Ausbeutung und Überfremdung stoppen!“. Der Aufruf ist vollgepackt mit rassistischer Propaganda und nationalistischer Sozialdemagogie.

Wir erinnern daran, dass vor 75 Jahren, am 2. Mai 1933 die Nazis mit der Erstürmung der Gewerkschaftshäuser die legitime Vertretung der deutschen Arbeitnehmerschaft brutal enthauptete. Sie haben Gewerkschaftsfunktionäre eingekerkert, gefoltert und ermordet. Die Erstürmung der Gewerkschaftshäuser war eine der ersten Etappen auf dem Weg, der mit 60 Millionen Kriegstoten, über sechs Millionen ermordeten Juden und zahlreichen Opfern in den Konzentrationslagern endeten. Zielstrebig und gründlich zerschlug das NS-Regime die gesamte Arbeiterbewegung. Mit zynischer Konsequenz wurde dem 1. Mai seine ursprüngliche Bedeutung als wichtigster Kampf- und Festtag der internationalen Arbeiterbewegung geraubt und zum „Tag der nationalen Arbeit“ deklariert.

Ziehen wir die Lehre daraus und stellen uns dagegen!

Im Angesicht und Gedenken dieses Terrors können wir es nicht hinnehmen, dass alte und neue Nazis in Kaiserslautern und Neustadt an der Weinstraße den 1. Mai erneut als Vorwand nutzen, die gesamte demokratische Öffentlichkeit mit ihren Aufmärschen und Kundgebungen zu provozieren und die Opfer des NS-Regimes zu verhöhnen.

Wer, wenn nicht wir! Wann, wenn nicht jetzt!

* Wir fordern alle Verantwortlichen in Politik, Gewerkschaften und Gesellschaft auf, den Nazis von heute Einhalt zu gebieten, wenn sie ihre rassistische Propaganda öffentlich verkünden wollen.
* Wir fordern ein Verbot aller Organisationen und Parteien, die Nazi-Greueltaten auch heute noch verherrlichen, deren Opfer verhöhnen, sowie Demokratie, Freiheit und Menschenrechte beseitigen wollen.
* Wir wollen keine Randale oder aufgezwungene Auseinandersetzungen mit der Polizei. Unser Ziel ist es, den Nazis ein breites Bündnis gegen Rechts entgegen zu stellen.

Treffpunkt: 1. Mai 2008 um 10:00 Uhr auf dem Bahnhofvorplatz/KL
Infos über alle weiteren Aktionen vor Ort: http://klgegennazis.blogsport.de/

Bisherige UnterstützerInnen:
AntifaschistInnen aus KL,Fraktion „DIE GRÜNEN“ im Stadtrat KL, Landeserwerbslosen – ausschuss ver.di RLP / Saar, VVN/BdA KL, Jugendvertretung KL, DIE LINKE.Rheinland-Pfalz, Anderslautern-Redaktion, Büro für Frieden und Entmilitarisierung in der Westpfalz, mehrere Einzelpersonen aus KL ,Hunsrück gegen Rechts!, Initiative für politische Aufklärung – Hunsrück, Antifa Trier, Multikulturelles Zentrum Trier e.V., Initiative FAU Saar

Aufruf als PDF-Download:
1.maikl-aufruf(bündnis gegen rechts).pdf
(ausdrucken u. weiterverteilen)

1.Aufruf für Kaiserslautern: Der 1.Mai ist unser Tag!

Keine Nazi-Aufmärsche in Kaiserslautern, Neustadt/Ws. oder anderswo

Die Geschichte des 1. Mai ist die Geschichte der Kämpfe um menschenwürdiges Leben, an dem weltweit Menschen ihre Forderungen nach besseren Lebens- und Arbeitsbedingungen und gerechter Entlohnung auf die Straße tragen. Sie zeigen damit ihre Bereitschaft, die in den letzten anderthalb Jahrhunderten erkämpften Rechte zu verteidigen.
Der Tag steht von den Anfängen im 19. Jahrhundert bis in die Gegenwart für internationale Solidarität und für die gemeinsamen Ziele der abhängig Beschäftigten, der Erwerbslosen, Ausgebeuteten und Unterdrückten in allen Ecken der Welt. Wir wollen und wir werden uns diesen Tag nicht von irgendwelchen Neo-Nazis nehmen lassen.

Der Hintergrund:
Wie wir erfahren mussten, rufen verschiedene Gebietsgruppen der NPD, zusammen mit der „Freien Kameradschaft Kurpfalz“ und dem „Aktionsbüro Rhein-Neckar“, getarnt als „Bürgerinitiative für soziale Gerechtigkeit“ für den 1.Mai 2008 mit den Slogans „Arbeit & soziale Gerechtigkeit für alle Deutschen! Gemeinsam gegen Globalisierung – Ausbeutung und Überfremdung stoppen!“ zu einer Doppeldemonstration in Neustadt/Weinstr. und Kaiserslautern auf. Der Aufruf ist vollgepackt mit rassistischer Propaganda und nationalistischer Sozialdemagogie. Unter ähnlichem Namen wurde der 1. Mai von den Nazis 1933 zum offiziellen Feiertag in Deutschland erklärt. Nur einen Tag später wurden die Gewerkschaftshäuser von der SA besetzt, die Arbeiterorganisationen aufgelöst und anschließend Tausende ihrer Mitglieder in Konzentrationslagern gefoltert und ermordet. Auch das Kampagnesymbol der NPD zum »Tag der deutschen Arbeit« – ein Zahnrad, in dem sich Hammer und Schwert kreuzen – erinnert wohl nicht zufällig an das Symbol der nach Zerschlagung der Gewerkschaften, dem Raub ihres Vermögens und der Abschaffung des Streikrechts von den Hitler-Faschisten als Zwangsorganistion für Arbeiter geschaffenen Deutschen Arbeitsfront. Allein schon diese Gesinnung , sollte es eigentlich unmöglich machen , eine solche von NAZI-Ideologie durchzogene Demonstration in Kaiserslautern zuzulassen.

Faschismus ist keine Meinung – Faschismus ist ein Verbrechen

Darüberhinaus weisen wir daraufhin, dass es in den letzten Monaten, gerade auch in der Vorderpfalz, verstärkt zu NAZI-Übergriffen auf Jugendliche kam. Im gleichen Zeitraum kam es auch zu mehreren illegalen „Heldengedenken“ und zu Flugblatt-Aktionen mit üblen antisemitischen und rassistischen Inhalten in der Region. Die Zahl von Konzerten mit neofaschistischem Hintergrund steigt ständig. Eine neofaschistische 1.Mai Demonstration mit einem Marsch vom Bahnhof die ehemalige „Straße der SA“ hinunter in die Innenstadt, würde eine Ermunterung genau dieser Szene bedeuten, auch in Kaiserslautern ein Klima der Angst für Nichtdeutsche, MigrantInnen und „alternativ orientierte Jugendliche“ zu schaffen und darüber hinaus neofaschistische Inhalte gesellschaftsfähig zu machen.

Das wollen wir nicht zulassen. Wir fordern alle freiheitsliebenden Menschen auf, am 1.Mai um 10Uhr an den Lautrer Hauptbahnhof zu kommen und mit uns zu verhindern, dass die NPD mit ihrem faschistischen Fußvolk durch Kaiserslautern marschieren kann.
Unser Ziel ist es die Nazis am marschieren zu hindern. Nicht mehr und nicht weniger.

KOMMT MASSENHAFT:
1. Mai 2008, 10.00Uhr, Hbf Kaiserslautern
Mehr Infos: http://KLgegennazis.blogsport.de
Kontakt: 1maikl[at]web.de (SPAMSCHUTZ: bitte [at] durch @ ersetzen!)

Antifaschistisches Bündnis zum 1.Mai, Postfach 3570, 67623 Kaiserslautern

Hier ist der Aufruf zum herunterladen(PDF):
1mai-aufrufKL1.pdf

…und hier ein PLAKAT: NazisSTOPPEN(Plakat).pdf