Archiv der Kategorie 'Allgemein'

Unterstützt unsere lokalen Initiativen!

Dazu gehört das Bündnis gegen Rechts, das zum Beispiel die Organisierung der DEMO gegen den Nazi-Aufmarsch am 1. Mai diesen Jahres geschultert hat.

Das Bündnis gegen Rechts schaffte es gegen alle Widerstände eine Gruppe von 600 und mehr Menschen gegen die Nazis zu mobilisieren. Es musste wegen der Ignoranz der „Bürgerlichen“ und dem (im Gegensatz zu Neustadt) fehlenden Initiativen der großen gesellschaftlichen Organisationen gleichzeitig zwei Parts der Gegenmobilisierung übernehmen.

Trotzdem hat das Bündnis und die Jugendlichen, die sich an der Mobilisierung beteiligt haben (trotz akuten Personalmangels) mehr erreicht, als viele sich ausgemalt haben. Trotz des Nichterreichens des eigentlichen Ziels, der Verhinderung des Naziaufmarschs, hat sich das Bündnis nichts vorzuwerfen.

Es wurden viele gesellschaftliche Gruppen, Organisationen und linke Parteien als UnterstützerInnen gewonnen.

Zur Erinnerung der Beginn des Aufruf’s der AntifaschistInnen:

„Die Geschichte des 1. Mai ist die Geschichte der Kämpfe um menschenwürdiges Leben, an dem weltweit Menschen ihre Forderungen nach besseren Lebens- und Arbeitsbedingungen und gerechter Entlohnung auf die Straße tragen. Sie zeigen damit ihre Bereitschaft, die in den letzten anderthalb Jahrhunderten erkämpften Rechte zu verteidigen. Der Tag steht von den Anfängen im 19. Jahrhundert bis in die Gegenwart für internationale Solidarität und für die gemeinsamen Ziele der abhängig Beschäftigten, der Erwerbslosen, Ausgebeuteten und Unterdrückten in allen Ecken der Welt. Wir wollen und wir werden uns diesen Tag nicht von irgendwelchen Neo-Nazis nehmen lassen.“

Dies wurde erreicht!

Trotz der seit vielen Jahren leeren Rituale auf dem Gartenschaugelände, waren wieder viele politisch bewusste Menschen für den 1.Mai als Tag des Protests gegen Neonazis, Ausbeutung und Unterdrückung auf der Straße. Die Nazis konnten zwar laufen, aber es wurde ihnen von über 600 Menschen klargemacht, dass es so schnell nicht ihr 1.Mai werden wird.

…und den Stillhaltern wurde gezeigt, dass es ein großes Potential gibt, das sich nicht wegduckt, wenn es ihnen in den Kram passt. Menschen in dieser Stadt, die Wissen was zu tun ist, wenn die Zeit es erfordert.

Doch diese Arbeit braucht Geld.

Finanzielle Unterstützung tut not, gerade wenn die besser ausgestatteten Organisationen, wie Gewerkschaften, unsere Studierendenvertretung und der größte Teil der im Stadtrat vertretenen Parteien, sich in ihren Schneckenhäusern verschanzen.

Auch unser Webprojekt braucht ab und an Kohle. Wir fänden es darüberhinaus wünschenswert unabhängig von dem Druck immer wieder andere um Kostenübernahme ( für Räume und ReferentInnen) zu bitten, selbstständig Veranstaltungen organisieren zu können. Obwohl es in KL (noch) kein selbstverwaltetes bzw. autonomes Zentrum gibt, sollte es uns möglich sein Veranstaltungen zu „unseren Themen“ anzubieten.

Also kommt MASSENHAFT zum Soli-Beatclub am 7.06.

soli-beatclub.jpg

Weitere Infos @ neues auf anderslautern.de

Spendenkonto für die Refinanzierung der 1.Mai-Demo:

Kontoinh.: VVN-BdA Kaiserslautern
Stichwort: 1.Mai (nicht vergessen!!!)
Kreissparkasse Kaiserslautern,
BLZ: 540 502 20,
Kto-Nr.: 100 651 678

die Anderslautern-Redaktion

KL – Rechte Schmierereien an Hauswänden

Wie es voraus zu sehen war (nach ihrem Aufmarsch am 1.Mai) werden die Lautrer Nazis nun aktiv. Die Politik des Totschweigens und faktischen Ignorierens, von Seiten der Rheinpfalz-Lokalredaktion und der Stadtverwaltung trägt jetzt seine Früchte. Da helfen keine papiernen Resolutionen oder launige Veranstaltungen. Wer sich nicht offen gegen Faschisten und ihre Mitläufer stellt braucht sich nicht zu wundern, wenn er den braunen Mob nicht mehr in den Griff bekommt. Es reicht schon lange nicht mehr solche Taten einfach in den Aufgabenbereich der Polizei zu schieben. (AL-Red.)

Die RHEINPFALZ schreibt:

Acht Wände haben ein oder mehrere Täter in der Nacht zum Mittwoch mit rechtsradikalen Sprüchen und Zeichen verunstaltet, in der Gabelsbergerstraße, Ländelstraße und in der Mainzer Straße. Die beschmierten Flächen an Häusern, Mauern und einer Brücke sind nach Polizeiangaben unterschiedlich groß. In der Ländelstraße wurden Symbole mit Texten auf einer Fläche von 4,5 auf 1,5 Meter verteilt. Der Sachschaden kann noch nicht beziffert werden. Ein Strafverfahren wegen Sachbeschädigung und der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wurde eingeleitet. Nach Angaben von Anwohnern wurden drei Jugendliche nach Mitternacht in der Nähe der Tatorte gesehen. Ob ein Zusammenhang mit den Schmierereien besteht, ist noch unklar.(…)

Mittlerweile verdichtet sich der Eindruck, dass sich die Nazis an noch mehr Wänden mit faschistischen Parolen ausgelassen haben. Uns ist noch eine gesprühte Parole „Ecke Mennonitenstr. / Mainzerstr.“ ins Auge gestochen. Wenn jemand von euch weitere NAZI-Parolen sieht – schickt uns Hinweise mit Ort und Zeitpunkt (Fotos werden gerne genommen – jpg.format) an: 1maikl[at]web.de ([at] durch @ ersetzen: SPAMSCHUTZ)

Quelle: Rheinpfalz/PV / anderslautern.de 9.05.

Unsere Lokalpresse berichtet:

Starker Auftritt gegen Rechtsextreme
Mehr als 800 Menschen demonstrieren gegen die Neonazis – Polizei hat NPD-Aufmarsch fest im Griff

Mit einer großen Gegendemonstration haben gestern mehr als 800 Menschen gegen den Aufmarsch von knapp 150 Rechtsextremen in Kaiserslautern protestiert. Bei Kundgebungen am Synagogen- und am „Boschplatz“ forderten Sprecher der Gegendemonstranten, die NPD zu verbieten. Sowohl die Demo des „Bündnisses gegen Rechts“ als auch der Marsch der Neonazis verliefen ohne Vorkommnisse.

Bunt gewürfelt war die Masse, die sich gestern gegen die Rechten in Bewegung setzte. Leute aus der Friedensinitiative und der Antifa liefen Seite an Seite mit Vertretern sozialer Organisationen, der Kirchen und politischer Parteien. Zahlreiche Jugendliche reihten sich in den Zug ein, der sich pfeifend und trommelnd durch die Eisenbahnstraße bewegte. „Mit solch einer tollen Resonanz hatten wir nicht gerechnet“, sagte Veranstaltungsleiter Kalle Kress, der allerdings Oberbürgermeister Klaus Weichel vermisste.

In Ansprachen wiesen Vertreter des „Aktionsbündnisses antifaschistischer 1. Mai“ auf die rassistische Propaganda und die Menschenfeindlichkeit der Rechtsextremisten hin. Sie geißelten die nationalistische Demagogie der NPD, die den Tag der Arbeit für ihre Ideologie missbrauche. „Wir wollen diese Leute nicht in Kaiserslautern“, stellte Kress unter dem Beifall der Versammelten fest. Wie er sprachen sich weitere Redner für ein Verbot der NPD aus.

Während beim Umzug und den Kundgebungen des „Bündnisses gegen Rechts“ nur wenige Polizisten präsent waren, traten die Ordnungshüter am Hauptbahnhof und in der Richard-Wagner-Straße geballt auf. Aus allen Richtungen waren die Neonazis mit dem Zug nach Kaiserslautern gekommen. Am Guimaraesplatz vor dem Bahnhof sammelten sich die vorwiegend in Schwarz gekleideten Rechten, rollten schwarze Fahnen und Transparente aus. Im Nu war die kleine Schar von Polizisten flankiert. Die Beamten hatten die Gruppe fest im Griff, wichen den NPDlern nicht mehr von der Seite. Auch in den Nebenstraßen waren Männer und Frauen der Bereitschaftspolizei postiert. Die Bundespolizei wiederum, die auf dem Bahnhofsgelände für Sicherheit sorgt, hatte zusätzliche Beamte nach Kaiserslautern beordert, wie Pressesprecher Sascha Köhl erläuterte.

Mit einer Fülle von Auflagen wollte das städtische Referat für Recht und Ordnung rechtsextremistische Propaganda unterbinden und zugleich verhindern, dass es zu Ausschreitungen zwischen Neonazis und deren Gegnern kommt. Referatsleiter Patrice Huth hielt auch vor Ort ein waches Auge darauf, dass die von ihm geforderten Auflagen eingehalten wurden: Keine Uniformen, keine Nazi-Parolen, kein Alkohol. Und natürlich keine Waffen. Auch die von den Nazis betriebene Ummünzung des Tags der Arbeit in den „Tag der deutschen Arbeit“ ließ Huth nicht durchgehen. „Mit diesem Slogan läuft mit keiner durch die Stadt“, stellte er klar. Eindeutig festgelegt waren auch die Routen der beiden Demonstrationszüge, damit sich die Wege von Rechten und Gegendemonstranten nicht kreuzten.

„Keine besonderen Vorkommnisse“ meldete der Einsatzleiter, Polizeidirektor Thomas Brühl, gegen 14 Uhr, als die Neonazis Kaiserslautern Richtung Neustadt verlassen hatten. (hwm)

Rheinschmalz – Pfälzische Volkszeitung , 2.05.2008

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Hunderte zeigen Flagge gegen Rechts
Ausschreitungen bei Neonazi-Aufmarsch gestern in Neustadt – Friedliche Kundgebung in Kaiserslautern

NEUSTADT/KAISERSLAUTERN (boe/hwm). Hunderte von Menschen haben gestern in Kaiserslautern und Neustadt gegen Aufmärsche eines sogenannten „Bündnisses für soziale Gerechtigkeit“ demonstriert, das der NPD nahe steht. In Neustadt konnten die Rechtsextremen wegen einer Blockade ihrer Zugstrecke durch Gegendemonstranten nicht durch die Stadt marschieren. 28 Personen wurden hier vorläufig in Gewahrsam genommen, zwölf Polizisten erlitten leichte Verletzungen.

Mehr als 800 Menschen demonstrierten gestern Vormittag in Kaiserslautern gegen den Mai-Aufmarsch von knapp 150 Rechtsextremen. Bei einer Kundgebung forderten Sprecher des „Bündnisses gegen Rechts“ das Verbot der NPD. Die Polizei hatte mehrere hundert Beamte eingesetzt, um den Marsch der Neonazis durch Lauterns Richard-Wagner-Straße in geregelten Bahnen zu halten. Das städtische Referat für Recht und Ordnung hatte strenge Auflagen erlassen, um rechtsextremistische Propaganda zu verhindern und die Sicherheit zu gewährleisten. Nach etwa drei Stunden war der „rechte Spuk“ vorbei – ohne besondere Vorkommnisse, wie die Polizei mitteilte.

In Neustadt war die Stimmung am Nachmittag ab etwa 14.30 Uhr deutlich aufgeheizter. Nach Polizeiangaben waren hier 250 bis 300 Rechte und etliche hundert Gegendemonstranten unterwegs. Allein eine Kreuzung am Hauptbahnhof wurde von rund 600 Gegendemonstranten blockiert, was den genehmigten Umzug der Rechten durch die Stadt verhinderte. Diese blieben auf einen Platz in Bahnhofsnähe beschränkt.

Nach Polizeiangaben vom Abend waren 28 Personen vorübergehend in Gewahrsam genommen worden. Bei Rangeleien seien zwölf Polizeibeamte leicht verletzt worden. Es werde mindestens 24 Strafanzeigen geben, beispielsweise wegen Körperverletzung, Verstößen gegen das Waffengesetz, gegen das Versammlungsrecht, wegen Landfriedensbruchs und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. In mindestens einem Fall wurde auch der Hitlergruß gezeigt. In der Innenstadt, abseits der Kundgebung der Rechten, wurden von linken Autonomen Mülleimer umgeworfen und angezündet und Schaufenster einer Bank mit Pflastersteinen eingeworfen. Der Schaden wird auf mindestens 5000 Euro beziffert. Dort fuhr die Polizei mit Wasserwerfern auf.

Etwa 600 Menschen nahmen ab 15 Uhr an einem Freiluft-Gottesdienst und einer Kundgebung auf dem Marktplatz teil. Dazu hatte ein Neustadter Bündnis aus 35 verschiedenen Gruppierungen aufgerufen. Die Veranstalter waren zufrieden mit dem Verlauf und werteten die große Teilnahme als Zeichen, dass Neustadt fest in der Tradition des Hambacher Festes stehe.

Rheinpfalz – Südwestdeutsche Zeitung, 2.05.2008

weitere Artikel auf der Presse/News-Seite

Starke antifaschistische Demonstration – auch Nazis waren unterwegs

Ca. 800 AntifaschistInnen kamen in Kaiserslautern zu einer stimmungsvollen und kämpferischen Kundgebung und Demonstration gegen den gleichzeitigen Naziaufmarsch mit ungefähr 300 Teilnehmern zusammen. Die Nazis mussten bis 12Uhr warten, bis sie vollständig versammelt waren.

Nach einigen Redebeiträgen (unter anderem mit dem „Die Linke“– Bundestagsabgeordneten Alexander Ullrich und vielen Anderen) zog die AntiNazi-Demonstration lautstark durch die K‘lautrer Innenstadt. Wieder am Bahnhof angekommen versuchte eine große Gruppe auf den Bahnhofsvorplatz, den Ausgangs- und Endpunkt der Nazidemo zu gelangen.

Ein großes Polizeiaufgebot verhinderte dies. Nach drei Aufforderungen der Polizei zogen sich die AntifaschistInnen wieder zurück. Nachdem die Nazis ihre Demonstration durch die von den NS-Faschisten nach der „Machtergreifung“ in Straße der SA bzw. Straße der SS umbenannten Richard Wagner Str u. Rudolf Breitscheid Str. beendet hatten und wieder in ihren Zügen saßen, löste sich auch unsere Kundgebung auf. Wie wir später feststellen konnten wurden auf die Straßen der Naziroute Antifa Slogans geschrieben.

Nach der Abschlußkundgebung machte sich ein voller Reisebus auf den Weg nach Neustadt.

Es kam, nach Angaben unseres EA’s zu 5 relativ kurzfristigen Festnahmen ( Taschenkontrollen bzw. „Waffenbesitz(???)“) . Alle Eingefahrenen wurden aber zügig wieder auf freien Fuß gesetzt. Im Vorfeld der Demo wurde einige 100Meter von den Demonstrationen entfernt ein Antifaschist von zwei Nazis attackiert und leicht verletzt. Die Faschisten wurden festgenommen.

Erstes Fazit: Unsere Mobilisierung war trotz des Todschweigens in den lokalen Medien (Rheinpfalz) ein Erfolg. Das wir den Aufmarsch der Neonazis nicht verhindern konnten, haben diese der Genehmigungspraxis der Stadtverwaltung, sowie dem massiven Polizeiaufgebot zu verdanken.

Für uns bleibt festzuhalten, dass wir die Sache nicht auf sich beruhen lassen werden. Es ist schon ein ausgemachter Skandal, wenn heute schon wieder Faschisten, unter Polizeischutz, durch geschichtlich so vorbelastete Straßen marschieren dürfen ( In der Breitscheidstr. war unter anderem das Gewerkschaftshaus, dass die Faschisten am 2.Mai 1933 stürmten und enteigneten).

Wir fordern die Verantwortlichen der Stadtverwaltung Kaiserslautern auf, sich nicht noch einmal widerstandslos zu Gehilfen neonazistischer Propagandisten zu machen. Da helfen auch keine Resolutionen des Stadtrats, wenn sich nicht praktisch den faschistischen Bestrebungen entgegengestellt wird.

Auch von anderen gesellschaftlich verankerten Gruppen fordern wir praktische Unterstützung und mehr eigene Initiative im Umgang mit der neonazistischen Gefahr.

Wir selbst werden die Erfahrungen der Mobilisierung nutzen und unsere Strukturen so weiterentwickeln, dass sich, in Zukunft, faschistischen Aktivitäten noch effektiver entgegengestellt werden kann.

Achtung: Alle angegebenen Zahlen sind Schätzungen (also ohne Gewähr). Genauere Angaben gibts im Laufe der nächsten Tage.

BgR

Guten Morgen! Für einen kraftvollen und kämpferischen 1.Mai

Wir hoffen heute nicht nur auf euer massenhaftes erscheinen, sondern auch schon jetzt auf eure Mithilfe bei der Aufarbeitung der Dinge die heute geschehen werden.

Schickt uns bitte Fotos, Augenzeugenberichte usw., von den Dingen die ihr rund um die Demo erlebt habt. Berichte können helfen Sachverhalte aufzuklären. Fotos helfen „unsere Sache“ publik zu machen. (Fotos von AntifaschistInnen werden natürlich von uns so bearbeitet, daß niemand drauf zu erkennen ist). Fotos der Nazis nehmen wir auch gerne entgegen, genauso wie Impressionen, die im Zusammenhang mit dem 1.Mai in KL entstanden.

# Kontakt: 1maikl[at]web.de (SPAMSCHUTZ: bitte [at] durch @ ersetzen)

Telnr. für wichtiges!

Wir haben morgen ab 9.ooUhr ein Telefon offen, auf dem ihr anrufen könnt, wenn es unterwegs Probleme mit Nazis od. auch der Polizei gibt.
Telnr: 0152o/4414844

EA/Rechtshilfe: bei Festnahmen, Verletzungen od. anderen Problemen, die Rechtshilfe erforderlich machen und in und um die gesamte Veranstaltung in KL passieren wird morgen eine EA-Nummer durchgegeben. Bei solchen Geschichten bitte nur die EA-Nummer anrufen.

Fahrtmöglichkeit von Trier über Saarbrücken nach Kaiserslautern

Saarbrücken (sk) – Am 1. Mai wollen Neonazis aus ganz Rheinland-Pfalz, Hessen und dem Saarland durch Kaiserslautern und Neustadt/Weinstr. marschieren.

Das Kaiserlauterer „Bündnis gegen Rechts“ ruft dazu auf, sich an der Gegenveranstaltung zu beteiligen. Geben Sie auch Ihren Freunden und Bekannten Bescheid. Der Phillip-Mees-Platz befindet sich fast direkt am Hauptbahnhof. Treffpunkt für die Gegenveranstaltung: 1. Mai., 10.00 Uhr / Phillip Mees – Platz (Platz vor dem Polizeipräsidium in Kaiserslautern)

Fahrtmöglichkeit von Trier:

ab Trier Hbf, 7.30 Uhr, Gleis 11 Süd
an Saarbrücken Hbf 8.40 Uhr, Gleis 12

ab Saarbrücken Hbf 9.04 Uhr, Gleis 5
an Kaiserslautern Hbf, 9.54 Uhr, Gleis 8

gefunden bei www.scharf-links.de

Gute Idee als Zusteigmöglichkeit für Leute aus der Trierer Region und dem Saarland. Besser ist es schon an diesem Tag gemeinsam zu reisen. Die Nazis reisen nach Webseitenangaben auch mit dem Zug an. Da ihr Aufmarsch um 11Uhr losgehen soll, werden sie so zwischen 10Uhr und 11Uhr in KL ankommen wollen. Stellt euch auf „Polizeibegleitung“ ein.

…auch Antifaschismus braucht Geld!

Spendenkonto:
Kontoinh.: VVN-BdA Kaiserslautern
Stichwort: 1.Mai (nicht vergessen!!!)
Kreissparkasse Kaiserslautern,
BLZ: 540 502 20,
Kto-Nr.: 100 651 678

Naziroute in KL hat Geschichte !

Nach unseren Informationen wird der Naziaufmarsch am 1.Mai u.a. durch die Richard Wagner Strasse und Rudolf Breitscheid Strasse führen. Informationen zur Breitscheidstrasse findet Ihr hier

An der Breitscheidstrasse befand sich das Gewerkschaftshaus des ADGB ( heute eine Apotheke). Informationen findet Ihr hier

mehr zu Rudolf Breitscheid

Quelle: www.vvn-bda-kl.de

KOMMT MASSENHAFT Infos zur Kundgebung und Demonstration in KL

Hier noch ein paar Infos zu den Vorbereitungen und dem geplanten Ablauf am 1.Mai:

- KOMMT BITTE PÜNKTLICH so das wir die Nazis, die um 11.00Uhr in KL (vom HBF aus) loslaufen wollen zumindest so beschallen können, daß sie es sich überlegen ein weiteres Mal nach KL zu kommen. Außerdem werden wir die Kundgebung pünktlich beginnen.

- BRINGT LÄRMINSTRUMENTE (Trillerpfeifen, Töpfe od. ähnliches) und Transparente, Fahnen u. Schilder mit.

HINWEIS:
Wir bitten euch am 1.Mai auf NATIONALFLAGGEN JEDER ART zu verzichten, da diese dem Sinn und der Intention der Kundgebung und Demonstration widersprechen und nur zu Unmut unter den TeilnehmerInnen der antifaschistischen Veranstaltung führen können.

- DEMOROUTEN:
Den Nazis wurde von der Stadt folgende Route genehmigt: Hbf – Richard Wagner Str. – Königstr.? (längere Variante: am Karstadt vorbei – Pariser Str. – Pfaffplatz – Breitscheidstr.?) – Marienkirche – Breitscheidstr. – Post – Hbf
(da sich die Genehmigungsbehörde bedeckt hält, war noch nicht mehr herauszufinden)

Unsere Tour de K‘town: Eisenbahnstr. – Marktstr. – Platz vor der Stiftskirche – Stiftsplatz – Karl Marx Str. – Spittelstr. – Synagogenplatz
ACHTUNG: Wir werden nach einem STOP am Synagogenplatz auch noch gemeisam zurück zum Bahnhof zurück zum Bahnhof demonstrieren: Synagogenplatz – Schubertstr. – Bismarck Str. – Karl Marx Str. – Eisenbahnstr. – Phillip Mees Platz

Den ROUTENPLAN als PDF-Datei gibt’s hier: 1mai-routenplan

Nach unserer Einschätzung wird die Stadt am 1. Mai in zwei Teile gespalten und hermetisch voneinander abgetrennt, dass sich die Nazis und unsere Gegendemo nirgendwo treffen und auch niemand auf die Idee kommt etwas anderes zu wollen. Es ist aber schon ein Erfolg unsererseits, dass die Nazidemonstration nicht (wie geplant) in Innenstadtbereiche vordringt, sondern eher in die Peripherie geleitet wurde. Wie wir mitbekommen haben, wurden und werden die AnwohnerInnen der Naziroute von AntifaschistInnen vorgewarnt und aufgefordert Stellung zu beziehen. Alles weitere werden wir am 1.Mai sehen.

- EA: Die Telefonnr. des EA’s wird während der Kundgebung bekannt gegeben. Achtet bitte darauf und meldet dort eventuelle Probleme mit der Polizei od. anreisenden/abreisenden Neonazis.