Starke antifaschistische Demonstration – auch Nazis waren unterwegs

Ca. 800 AntifaschistInnen kamen in Kaiserslautern zu einer stimmungsvollen und kämpferischen Kundgebung und Demonstration gegen den gleichzeitigen Naziaufmarsch mit ungefähr 300 Teilnehmern zusammen. Die Nazis mussten bis 12Uhr warten, bis sie vollständig versammelt waren.

Nach einigen Redebeiträgen (unter anderem mit dem „Die Linke“– Bundestagsabgeordneten Alexander Ullrich und vielen Anderen) zog die AntiNazi-Demonstration lautstark durch die K‘lautrer Innenstadt. Wieder am Bahnhof angekommen versuchte eine große Gruppe auf den Bahnhofsvorplatz, den Ausgangs- und Endpunkt der Nazidemo zu gelangen.

Ein großes Polizeiaufgebot verhinderte dies. Nach drei Aufforderungen der Polizei zogen sich die AntifaschistInnen wieder zurück. Nachdem die Nazis ihre Demonstration durch die von den NS-Faschisten nach der „Machtergreifung“ in Straße der SA bzw. Straße der SS umbenannten Richard Wagner Str u. Rudolf Breitscheid Str. beendet hatten und wieder in ihren Zügen saßen, löste sich auch unsere Kundgebung auf. Wie wir später feststellen konnten wurden auf die Straßen der Naziroute Antifa Slogans geschrieben.

Nach der Abschlußkundgebung machte sich ein voller Reisebus auf den Weg nach Neustadt.

Es kam, nach Angaben unseres EA’s zu 5 relativ kurzfristigen Festnahmen ( Taschenkontrollen bzw. „Waffenbesitz(???)“) . Alle Eingefahrenen wurden aber zügig wieder auf freien Fuß gesetzt. Im Vorfeld der Demo wurde einige 100Meter von den Demonstrationen entfernt ein Antifaschist von zwei Nazis attackiert und leicht verletzt. Die Faschisten wurden festgenommen.

Erstes Fazit: Unsere Mobilisierung war trotz des Todschweigens in den lokalen Medien (Rheinpfalz) ein Erfolg. Das wir den Aufmarsch der Neonazis nicht verhindern konnten, haben diese der Genehmigungspraxis der Stadtverwaltung, sowie dem massiven Polizeiaufgebot zu verdanken.

Für uns bleibt festzuhalten, dass wir die Sache nicht auf sich beruhen lassen werden. Es ist schon ein ausgemachter Skandal, wenn heute schon wieder Faschisten, unter Polizeischutz, durch geschichtlich so vorbelastete Straßen marschieren dürfen ( In der Breitscheidstr. war unter anderem das Gewerkschaftshaus, dass die Faschisten am 2.Mai 1933 stürmten und enteigneten).

Wir fordern die Verantwortlichen der Stadtverwaltung Kaiserslautern auf, sich nicht noch einmal widerstandslos zu Gehilfen neonazistischer Propagandisten zu machen. Da helfen auch keine Resolutionen des Stadtrats, wenn sich nicht praktisch den faschistischen Bestrebungen entgegengestellt wird.

Auch von anderen gesellschaftlich verankerten Gruppen fordern wir praktische Unterstützung und mehr eigene Initiative im Umgang mit der neonazistischen Gefahr.

Wir selbst werden die Erfahrungen der Mobilisierung nutzen und unsere Strukturen so weiterentwickeln, dass sich, in Zukunft, faschistischen Aktivitäten noch effektiver entgegengestellt werden kann.

Achtung: Alle angegebenen Zahlen sind Schätzungen (also ohne Gewähr). Genauere Angaben gibts im Laufe der nächsten Tage.

BgR